Afghanistan is Not Safe! Abschiebungen stoppen!

Ein Aktivist von Refugee Struggle For Freedom wurde zusammen mit vielen anderen Menschen am Mittwoch, den 14.12.2016 nach Kabul, Afghanistan abgeschoben. Die deutsche Regierung geht davon aus, dass Afghanistan ein sicheres Herkunftsland sei. Hierbei wir systematisch die in Afghanistan aktive Terrorgruppe Taliban, Bombenanschläge sowie der anhaltende Kriegszustand missachtet.  Bundesinnenminister de Maizière versucht durch anhaltendes Wiederholen eine Wahrheit daraus zu machen, dass Afghanistan sicher sei und blendet hierbei die Berichte über die Sicherheitslage aus. Mitarbeiter des BAMFs wissen, es wird abgeschoben, nicht weil Afghanistan sicher ist, sondern weil es politisch gewollt ist. () Selbst als de Maizière Ende Januar 2016 in Kabul zu Besuch war und wenige Kilometer neben ihm eine Bombe detonierte, fuhr er – motiviert durch Rassismus – gebetsmühlenartig mit der Wahnvorstellung fort, Afghanistan sei sicher.

Die Schickeria München schreibt diesbezüglich in Solidarität mit den abgeschobenen Menschen „Bevor Afghanistan sicher ist, regiert "die Linke" Bayern.

BEvor Afghanistan sicher ist, regiert die Lhnke Bayern von Schickeria

34 Menschen, von geplanten 50, wurden abgeschoben. Alle anderen konnten sich selbst sowie durch Unterstützung vorläufig davor bewahren. Doch schon in wenigen Tagen soll es weitere Sammelabschiebungen geben.

 

In Frankfurt, an jenem Flughafen, an welchem der Charterflug startete, demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen die Sammelabschiebung. In München demonstrierten wir ebenfalls – nahezu sprachlos vor Trauer und Wut auf diesen menschenverachtenden Staat.

Demo München Stop Deportation to afghanistan

Selbstorganisierte Zusammenschlüsse, Menschenrechtsbeauftragte der Regierung, große Teile der Bevölkerung, etc. kritisieren die Abschiebungen – durchgeführt werden sie dennoch.

Kampagne gegen Abschiebungen nach Afghanistan: Not Safe!